WiFi-Hotspot-Nutzungsbedingungen (Deutschland) von Tata Communications

Die nachstehenden Bedingungen und die Nutzungsrichtlinie („Acceptable Use Policy“, auch bekannt als „Fair Use Policy“) sowie die Datenschutzrichtlinie und die Netzwerkmanagement-Richtlinie bilden zusammen die Geschäftsbedingungen („Bedingungen“), unter denen die Tata Communications Deutschland GmbH mit Sitz in der Hamburger Allee 2-4, 60486 Frankfurt am Main, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main unter der Registernummer Nr. HRB 54483, und/oder seine verbundenen Unternehmen oder Drittanbieter, mit denen Tata Communications einen Vertrag abgeschlossen hat („Tata Communications“,„TCwir“, „uns“ oder „unser(e)“) einem Benutzer („Sie“ oder „Ihr(e)“) einen drahtlosen Zugang zum Internet („Service“) zur Verfügung stellt und Ihre Nutzung des Services unterliegt jederzeit den Bedingungen. Die Bedingungen binden Sie und TC frühestens dann, wenn (i) Sie diese Bedingungen online durch Auswahl der Option „Klicken/Akzeptieren“ akzeptieren; (ii) Sie diese Bedingungen durch eine elektronische Signatur akzeptieren; oder (iii) wenn Sie mit der Nutzung des Services beginnen, zu welchem Zeitpunkt eine verbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und TC geschlossen wird, die durch diese Bedingungen geregelt ist.

  1. DER SERVICE
    1. Der Service stellt die Verbindung zwischen Ihren Geräten und dem Internet bereit. TC bietet Ihnen den Service an und nicht die zugrunde liegende Schnittstelle oder das Gerät, mit dem auf die Konnektivität zugegriffen wird. Mit der Nutzung des Services erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden; wenn Sie nicht an die Bedingungen gebunden sein möchten, sollten Sie die Nutzung des Services unverzüglich einstellen.   
    2. Konkret ermöglicht der Service den Zugriff von den Geräten auf das öffentliche Internet. TC stellt nur den Service zur Verfügung, nicht die Ausrüstung.
  2. NUTZUNG DES SERVICES
    1. TC kann nach eigenem Ermessen die Durchsatzgeschwindigkeiten für Kundendaten zu jeder Zeit und an jedem Ort reduzieren, wenn Ihre Datennutzung während eines bestimmten Zeitraums eine anwendbare, festgelegte Nutzungsgrenze überschreitet. Wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist, wird TC Sie im Voraus über die für die Services geltende Nutzungsgrenze oder jede Änderung der geltenden Nutzungsgrenze mit geeigneten Mitteln informieren. Unsere Richtlinien für das Netzwerkmanagement finden Sie unter zur.
    2. TC ist nicht verantwortlich für Probleme mit Ihren Geräten, die Ihre Fähigkeit zur Nutzung des Services beeinträchtigen oder verhindern könnten.
    3. TC wird sein Bestes tun, um den Service bereitzustellen, jedoch kann der Service in manchen Fällen aus Gründen, einschließlich solcher, die außerhalb der Kontrolle von TC liegen und für die TC nicht verantwortlich ist, ganz oder teilweise nicht verfügbar sein. 
    4. Der Service kann Inhaltsfiltern unterliegen, die bestimmte Websites blockieren.   Gerätefilter können nach geltendem Recht erforderlich sein und je nach Ihrem geografischen Standort variieren. 
    5. Obwohl TC möglicherweise Filter für bestimmte Websites vorschreibt, liegt es in Ihrer Verantwortung, den Zugriff auf illegales, beleidigendes, anstößiges, unanständiges, diffamierendes, obszönes oder bedrohliches Informationsmaterial zu unterlassen. Sollte TC über den Zugriff auf illegale Inhalte informiert werden, behält sich TC das Recht vor, Ihren Zugriff auf den Service zu beschränken, zu begrenzen oder zu beenden.
    6. Ihre Durchsatzgeschwindigkeit kann außerdem vom zugrunde liegenden Anbieter von TC reduziert werden, wenn dies nach geltendem Recht erforderlich oder zulässig ist. In diesem Fall ist TC nicht dafür verantwortlich, Sie auf diese Einschränkung hinzuweisen, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben.
    7. Bei der Nutzung des Services können Sie auf Inhalte stoßen, die beleidigend, anstößig, obszön, bedrohlich oder schädlich sind. TC kontrolliert nicht die über den Service verfügbaren Inhalte, und es liegt in Ihrer Verantwortung, die Websites zu überprüfen, auf die während der Nutzung des Service zugegriffen wird. 
    8. TC ist nicht verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der über den Service erhaltenen Informationen und auch nicht für die von Dritten gelieferten Waren oder Dienstleistungen, selbst wenn diese Waren oder Dienstleistungen über den Service bezogen werden.
    9. Als mobile Konnektivitätslösung kann Ihre Nutzung des Services von der Netzwerkverbindung von Drittanbietern abhängen, die außerhalb der Kontrolle von TC liegt.   Der Service ist möglicherweise in einigen oder allen Bereichen nicht verfügbar und nur in einem bestimmten geografischen Gebiet verfügbar, das durch die Netzwerkverbindung abgedeckt ist.   Die erweiterte Nutzung des Services außerhalb Ihres Landes kann zusätzlichen Beschränkungen unterliegen, einschließlich Drosselung oder fehlender Verfügbarkeit, oder die Qualität oder Verfügbarkeit des Services beeinträchtigen, den TC Ihnen zur Verfügung stellt. 
    10. Ihre Nutzung des Service gewährt Ihnen keine Rechte in Bezug auf die geistigen Eigentumsrechte von TC oder das geistige Eigentum Dritter, auf die über den Service zugegriffen wird.
    11. Sie dürfen keine (urheberrechtlich geschützten) Inhalte, auf die über den Service zugegriffen wird, kopieren, reproduzieren, neu veröffentlichen, herunterladen, posten, senden, aufnehmen, übertragen, kommerziell verwerten, bearbeiten, ändern, an die Öffentlichkeit weitergeben oder in irgendeiner Weise verteilen, es sei denn, der Inhaber der geistigen Eigentumsrechte an diesen Inhalten erteilt Ihnen die Erlaubnis dazu.
    12. Die Datenschutzerklärung von TC erklärt, wie personenbezogene Daten von Kunden des Services erfasst, verwendet und geschützt werden.
  3. IHRE VERPFLICHTUNGEN
    1. Sie stimmen zu, dass Sie den Service nicht auf folgende Weise nutzen werden:
      1. unter Verstoß gegen die Nutzungsrichtlinie („Acceptable Use Policy“, auch bekannt als „Fair Use Policy“)(verfügbar unter folgender Adresse: https://www.tatacommunications.com/policies/acceptable-use);
      2. für illegale Zwecke und Sie stellen sicher, dass auch Dritte dies nicht tun;
      3. in einer Weise, die die Rechte Dritter verletzen würde, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Verletzung von geistigen Eigentumsrechten;
      4. um anstößiges, beleidigendes, unanständiges, diffamierendes, obszönes oder bedrohliches Informationsmaterial zu senden, wissentlich zu empfangen, hochzuladen, herunterzuladen oder zu verwenden; oder
      5. in irgendeiner Weise, die den Service für andere Kunden unterbricht, schädigt, beeinträchtigt oder weniger effizient macht.
    2. Sie stimmen zu, dass Sie Folgendes einhalten werden:
      1. dass Sie den Service nur dann nutzen, wenn Sie alle gesetzlichen Anforderungen erfüllen und keine Zwecke verfolgen, die gegen die Nutzungsbedingungen oder das geltende Recht verstoßen;
      2. dass Sie die im Rahmen der Nutzung des Services erhaltenen Daten und Informationen nicht an Dritte für kommerzielle Zwecke weitergeben oder diese für kommerzielle Zwecke weiterverarbeiten;
      3. dass Sie sich von der Fahrgestellnummer und dem Gerät entkoppeln, falls Sie das Gerät verkaufen, da dieser Vertrag nicht übertragbar ist. Der Service darf nicht auf ein anderes Gerät oder einen anderen Benutzer übertragen werden; und
      4. TC wird von allen Verlusten, Verbindlichkeiten und angemessenen Kosten und Ausgaben freigestellt, die TC aufgrund von Ansprüchen Dritter gegen TC entstehen können, die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer direkten oder indirekten Verletzung dieser Bedingungen ergeben.
  4. SCHUTZ VON INFORMATIONEN
    1. Die Sicherheit Ihrer eigenen Daten liegt in Ihrer eigenen Verantwortung. TC empfiehlt, dass Sie eine geeignete Antivirensoftware auf dem Gerät installieren, mit dem Sie auf den Service zugreifen.
    2. Sie dürfen den Service nicht in einer Weise nutzen, die die Sicherheit von TC oder die Sicherheit anderer Benutzer/Kunden des Services beeinträchtigen könnte.
    3. Sie werden den Zugriff auf den Service nicht an Dritte weitergeben. Wenn Sie dies tun, liegt jeder Verstoß, der von Dritten bei der Nutzung des Services begangen wird, in Ihrer alleinigen Verantwortung, und Sie werden TC von jeglicher Verantwortung in dieser Hinsicht schadlos halten. 
  5. LAUFZEIT UND VERLÄNGERUNG
    1. Die Laufzeit dieser Vereinbarung beginnt an dem Tag, an dem Ihr Service aktiviert wird, und erstreckt sich über einen Zeitraum von mindestens zwölf (12) Monaten (die „Laufzeit der Serviceverpflichtung“). Sie bezahlen die Services im Voraus zu Beginn der Laufzeit der Serviceverpflichtung.
    2. Am Ende jeder Laufzeit der Serviceverpflichtung können Sie diese Vereinbarung gemäß Abschnitt 5.3 für einen weiteren Zeitraum von einem (1) Jahr verlängern, und eine neue Laufzeit der Serviceverpflichtung beginnt daraufhin.
    3. Wenn Ihre Services nicht verlängert werden, kann der Service am Ende der vereinbarten Laufzeit beendet werden. Durch Beendigung wird ggf. die Nutzung aller Services verhindert, die auf Konnektivität angewiesen sind.
    4. Falls die Services auf monatlicher Basis erbracht werden, müssen Sie den Service mindestens dreißig (30) Tage vor Beginn der nächsten monatlichen Laufzeit der Serviceverpflichtung schriftlich kündigen. Wenn in Ihrer Vereinbarung keine Laufzeit der Serviceverpflichtung festgelegt ist, handelt es sich um eine monatliche Vereinbarung.
    5. Wenn Ihr Service nicht erneuert wird, können die Services ohne Vorankündigung eingestellt und deaktiviert werden.
  6. ORT DER RECHTSPRECHUNG UND DES ANWENDBAREN RECHTS
    1. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur, soweit sie Ihnen keine verbindlichen anwendbaren Verbraucherschutzbestimmungen in dem Staat entzieht, in dem Sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Ihren gewöhnlichen Wohnsitz haben. 
    2. Alle Streitigkeiten oder Rechtsstreitigkeiten, die sich auf das Bestehen, den Abschluss, die Gültigkeit, die Auslegung, die Ausführung oder die Beendigung dieses Vertrages beziehen, unterliegen der Zuständigkeit der Gerichte in Deutschland.
  7. HAFTUNG
    1. TC ist nicht der Inhaltsanbieter und übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Aktualität der über den Service übertragenen Daten und Informationen sowie für Schäden, die sich aus Ungenauigkeiten und Veralterung dieser Daten und Informationen ergeben. 
    2. TC haftet nicht für Schäden, die durch die Verwendung eines Gerätes entstehen, das für die Nutzung des Services nicht geeignet ist.
    3. Sofern nicht durch geltendes Recht verboten, können die Services aus einer Vielzahl von Gründen unterbrochen, verzögert oder anderweitig eingeschränkt werden, einschließlich Umgebungsbedingungen, Nichtverfügbarkeit des Frequenzspektrums, Unterbrechung des Services durch den zugrundeliegenden TK-Anbieter, Systemlast, Notfallbedingungen oder Netzwerkausfall. Die Verfügbarkeit und der Zugang zum Netzwerk können eingeschränkt sein. Der Zugriff auf bestimmte Websites oder Services von Drittanbietern ist an Ihrem Standort möglicherweise nicht möglich.
    4. Möglicherweise sind zusätzliche Hardware oder Software, Abonnements, Internetzugänge von Ihrem kompatiblen PC und/oder eine spezielle Netzwerkverbindung erforderlich, und Sie sind allein dafür verantwortlich, alle diese Anforderungen zu veranlassen oder zu erfüllen. Einige Lösungen können Produkte und/oder Dienstleistungen von Drittanbietern erfordern, die den geltenden Bedingungen von Drittanbietern unterliegen, und können einen separaten Kauf und/oder eine Vereinbarung mit dem Drittanbieter erfordern. TC ist nicht verantwortlich für Folgeschäden, die in irgendeiner Weise durch die vorgenannte Hardware, Software oder andere Gegenstände/Anforderungen, für die Sie verantwortlich sind, verursacht werden. 
    5. Sofern nicht durch geltendes Recht verboten, ist TC nicht haftbar für indirekte, spezielle, strafrechtliche, zufällige, unvorhersehbare, wirtschaftliche oder nachfolgende Verluste oder Schäden, die Sie oder ein Dritter durch die Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung des von oder über TC bereitgestellten Services erleiden, einschließlich Verlust von Geschäft, Firmenwert, Umsatz oder Gewinn. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter (gesetzliche Vertreter) oder Erfüllungsgehilfen (Erfüllungsgehilfen). Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflicht) haften wir nur für vernünftigerweise vorhersehbare typische Schäden; eine wesentliche Vertragspflicht im vorgenannten Sinne ist eine, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. 
    6. TC haftet Ihnen gegenüber nicht für Änderungen im Betrieb, bei der Ausrüstung oder der Technologie, die dazu führen, dass Ihre Fähigkeit, den Service zu nutzen, hinfällig wird oder Änderungen erfordert.
  8. SCHADLOSHALTUNG

    Soweit gesetzlich zulässig, stellen Sie TC, einschließlich seiner Führungskräfte, Direktoren, Mitarbeiter und Vertreter, von allen Ansprüchen (dritter) Personen oder Unternehmen auf Schadensersatz jeglicher Art frei und halten sie gegen diese Ansprüche auf Schadenersatz schadlos, die sich in irgendeiner Weise aus oder im Zusammenhang mit dem Service und dessen Nutzung durch eine beliebige Person (einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Fahrzeugschäden und Personenschäden) aufgrund einer Verletzung dieser Vereinbarung durch Sie ergeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung Ihres Vertrages mit TC.

  9. ALLGEMEINES
    1. TC kann diese Bedingungen aus wichtigem Grund und vorbehaltlich der Änderungen, die für die Bereitstellung der Services erforderlich sind, jederzeit mit einer Frist von drei (3) Monaten ändern. Wenn Sie sich entscheiden, die geänderten Bedingungen nicht zu akzeptieren, sollten Sie die Nutzung des Services zu dem Zeitpunkt einstellen, zu dem die Änderungen in Kraft treten (wie in der vorherigen Mitteilung an Sie angegeben). Die fortgesetzte Nutzung nach einer Änderung der Bedingungen gilt als Zustimmung zur Änderung, und die geänderten Bedingungen gelten automatisch für den Service und Ihre weitere Nutzung der Services.
    2. TC kann den Zugang zum Service jederzeit aussetzen, einschränken oder stoppen, wenn dies für die weitere Bereitstellung des Services erforderlich ist, einschließlich bei Systemwartung, Verbesserung, Überlastung oder Ausfall, oder wenn der Service (ganz oder teilweise) für einen nicht autorisierten oder unangemessenen Zweck verwendet wird.
    3. Wenn TC Sie aus irgendeinem Grund benachrichtigen möchte, wird TC dies per E-Mail an die E-Mail-Adresse tun, die Sie uns bei der Registrierung für den Service angegeben haben. Wenn Sie TC benachrichtigen oder kontaktieren möchten, ob für eine Beschwerde oder anderweitig, senden Sie bitte eine E-Mail an  movecustomers@tatacommunications.com.
    4. Wenn ein Teil dieser Bedingungen nicht durchsetzbar ist oder von einem Gericht oder einer Regulierungsbehörde als unwirksam befunden wird, wird dieser Teil aus dieser Vereinbarung entfernt und die anderen Bestimmungen gelten weiterhin.
    5. Wenn Sie gegen eine der Bedingungen verstoßen haben, kann TC den Zugang zum Service gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beschränken, einschränken oder beenden.
    6. Wenn Sie Fragen zu diesen Bedingungen oder zum Service haben, senden Sie uns bitte eine E-Mail an movecustomers@tatacommunications.com.