WiFi-Hotspot-Nutzungsbedingungen der TATA COMMUNICATIONS (SWITZERLAND) Gmbh

Die nachstehenden Bedingungen und die Nutzungsrichtlinie („Acceptable Use Policy“, auch bekannt als „Fair Use Policy“) sowie die Datenschutzrichtlinie und die Netzwerkmanagement-Richtlinie bilden zusammen die Geschäftsbedingungen („Bedingungen“), unter denen die Tata Communications (Switzerland) GmbH („Tata Communications“,„wir“, „uns“ oder „unser(e)“) einem registrierten Benutzer („Sie“ oder „Ihnen“ oder „Kunde“), drahtlosen Zugriff auf den Internetdienst („Service“) zur Verfügung stellt und die Nutzung des Services durch den Kunden unterliegt jederzeit den Bedingungen. Die Bedingungen binden den Kunden und Tata Communications frühestens dann, wenn (i) Sie diese Bedingungen online durch Auswahl der Option „Klicken/Akzeptieren“ annehmen oder (ii) wenn Sie diese Bedingungen per E-Signatur annehmen.

  1. DER SERVICE
    1. Der Service stellt die Verbindung zwischen Ihren Geräten und dem Internet bereit.  Wir bieten Ihnen den Service an und bieten nicht die zugrunde liegende Schnittstelle oder das Gerät an, das für den Zugriff auf die Konnektivität verwendet wird. Mit der Nutzung des Services erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden; wenn Sie nicht an die Bedingungen gebunden sein möchten, sollten Sie die Nutzung des Services einstellen.   
    2. Konkret ermöglicht der Service den Zugriff von den Geräten auf das öffentliche Internet.   Wir werden die Ausrüstung nicht zur Verfügung stellen.
  2. NUTZUNG DES SERVICES
    1. Wie nach geltendem Recht erforderlich, müssen Sie sich mit geeigneten Mitteln registrieren und echte und wahrheitsgemäße Informationen zur Verfügung stellen, um den Service nutzen zu können. Sie dürfen Ihre Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dies ist durch die Nutzungsrichtlinie („Acceptable Use Policy“, auch bekannt als „Fair Use Policy“) erlaubt und dort beschrieben. Die Nutzungsrichtlinie („Acceptable Use Policy“, auch bekannt als „Fair Use Policy“) finden Sie unter  https://www.tatacommunications.com/policies/acceptable-use und sie kann jederzeit geändert werden. Sie sind verpflichtet, die Nutzungsrichtlinie („Acceptable Use Policy“, auch bekannt als „Fair Use Policy“) regelmäßig zu überprüfen und sich daran zu halten, wenn Sie die Services weiterhin nutzen.
    2. Es wird Ihnen von uns keine Ausrüstung zur Verfügung gestellt. Wir sind nicht verantwortlich für Probleme mit Ihren Geräten, die Ihre Nutzung des Services behindern oder verhindern können. Die Ihnen gegebenenfalls zur Verfügung gestellten Geräte stammen von einem Dritten („Gerätelieferant“) und liegen in der alleinigen Verantwortung des Gerätelieferanten. 
    3. Wir werden unser Bestes tun, um den Service bereitzustellen, jedoch kann es vorkommen, dass der Service teilweise oder vollständig nicht verfügbar ist. Wir müssen Sie nicht über die Verfügbarkeit des Services informieren und Sie haben keinen Anspruch darauf, dass der Service an einem bestimmten Ort verfügbar gemacht wird. Eine Haftung für die Verfügbarkeit des Services, Dienstunterbrechung, für die Qualität der Datenübertragung oder eine Mindestbandbreite wird ausdrücklich ausgeschlossen.  
    4. Sie erkennen an und verstehen, dass der Service Inhaltsfiltern unterliegen kann, die bestimmte Websites und/oder Deep Dive Packet Inspections blockieren. Gerätefilter können nach geltendem Recht erforderlich sein und je nach Ihrem Standort variieren. 
    5. Der Service darf nur für rechtmäßige Zwecke genutzt werden. Sie werden den Service nicht in einer Weise nutzen oder Dritten gestatten, den Service in einer Weise zu nutzen, die gegen geltende Bundes-, Staats-, lokale oder internationale Gesetze oder Vorschriften verstößt, oder illegale Aktivitäten oder Verhaltensweisen, die die Rechte einer Person verletzen oder beeinträchtigen, fördern, sich daran beteiligen oder diese ermöglichen. Sie werden kein Informationsmaterial übertragen oder verteilen, das gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstößt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Informationsmaterial, das durch Urheberrechte, Marken, Geschäftsgeheimnisse oder andere geistige Eigentumsrechte geschützt ist, die ohne entsprechende Genehmigung verwendet werden, oder Informationsmaterial, das obszön, illegal, diffamierend, bedrohlich, rassistisch oder diskriminierend ist oder gegen Exportkontrollgesetze verstößt. Sollten wir von Ihrem Missbrauch des Services Kenntnis erlangen, behalten wir uns das Recht vor, Ihren Zugang zum Service einzuschränken, zu begrenzen oder zu beenden. Sie sind für alle Aktivitäten verantwortlich, die über Ihr Servicekonto stattfinden.
    6. Obwohl wir auf bestimmten Websites Filter anwenden können, können Sie auf Inhalte stoßen, die Sie für beleidigend, anstößig, obszön, bedrohlich oder schädlich halten. Wir kontrollieren nicht die über den Service verfügbaren Inhalte, und es liegt in Ihrer Verantwortung, Ihren Zugriff auf die Inhalte zu überwachen, auf die Sie während der Nutzung des Service zugreifen.  
    7. Wir können Ihre Datendurchsatzgeschwindigkeiten jederzeit und überall reduzieren, wenn Ihre Datennutzung einen anwendbaren, identifizierten Nutzungsgrenzwert in einem bestimmten Zeitraum überschreitet. Wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist, werden wir Sie im Voraus über die für Ihre Services geltende Nutzungsgrenze oder jede Änderung der geltenden Nutzungsgrenze mit geeigneten Mitteln informieren.
    8. Ihre Durchsatzgeschwindigkeit kann auch von unserem Netzwerkanbieter ohne Vorankündigung reduziert werden. In diesem Fall sind wir nicht dafür verantwortlich, Sie auf diese Einschränkung hinzuweisen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Netzwerkmanagement-Richtlinie unter Link.
    9. Wir sind nicht verantwortlich und/oder haftbar für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Art oder Aktualität der über den Service erhaltenen Informationen, noch sind wir verantwortlich und/oder haftbar für Waren oder Dienstleistungen, die von einer anderen Partei geliefert werden, selbst wenn diese Waren oder Dienstleistungen über den Service aufgerufen werden.
    10. Wir sind nicht verantwortlich für die Sicherheit Ihrer Daten und ermutigen Sie, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass Ihre vertraulichen Informationen sicher bleiben.
    11. Die erweiterte Nutzung des Services außerhalb Ihres registrierten nationalen Standortes kann zusätzlichen Einschränkungen unterliegen, einschließlich Drosselung oder fehlender Verfügbarkeit.
    12. Ihre Nutzung des Services gewährt Ihnen keine Rechte in Bezug auf unsere geistigen Eigentumsrechte oder das geistige Eigentum Dritter, auf die Sie über den Service zugreifen.
    13. Sie dürfen keine Inhalte, auf die über den Service zugegriffen wird, kopieren, reproduzieren, wiederveröffentlichen, herunterladen, posten, senden, aufzeichnen, übertragen, kommerziell verwerten, bearbeiten, an die Öffentlichkeit weitergeben oder in irgendeiner Weise verteilen, es sei denn, der Urheberrechtsinhaber dieses Inhalts erteilt Ihnen die Erlaubnis.
    14. Unsere Datenschutzrichtlinie (verfügbar unter folgender Adresse: link) erläutert, wie wir Ihre personenbezogenen Daten erfassen, verwenden und schützen.
  3. IHRE VERPFLICHTUNGEN
    1. Sie stimmen zu, dass Sie den Service nicht auf folgende Weise nutzen werden:
      1. unter Verstoß gegen unsere Nutzungsrichtlinie („Acceptable Use Policy“, auch bekannt als „Fair Use Policy“);
      2. für illegale oder unrechtmäßige Zwecke;
      3. in einer Weise, die die Rechte anderer verletzen würde, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Verletzung von Urheberrechten;
      4. um anstößiges, beleidigendes, ausfallendes, unanständiges, diffamierendes, obszönes oder bedrohliches Informationsmaterial zu senden, wissentlich zu empfangen, hochzuladen, herunterzuladen oder zu verwenden; oder
      5. in irgendeiner Weise, die den Service unterbricht, schädigt, beeinträchtigt oder weniger effizient macht.
    2. Sie stimmen zu, dass Sie Folgendes einhalten werden:
      1. dass Sie nur über die vom Gerätelieferanten bereitgestellte Schnittstelle auf den Service zugreifen und für den Zugriff auf den Service kompatible und gesetzeskonforme Geräte verwenden;
      2. dass Sie sicherstellen, dass Ihre Daten und Geräte vor Schäden oder Verlusten geschützt sind, die durch Ausfälle, Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen im Service verursacht werden, sowie vor Viren, Trojanern, Malware oder anderen Bedrohungen; 
      3. dass Sie die Fahrgestellnummer und das Gerät nicht mehr weiterverwenden, falls Sie das Gerät verkaufen, da dieser Vertrag nicht übertragbar ist. Der Service darf nicht auf ein anderes Gerät oder einen anderen Benutzer übertragen werden; und
      4. dass Sie uns von allen Verlusten, Verbindlichkeiten, Kosten und Ausgaben freistellen, die uns aufgrund von Ansprüchen Dritter gegen uns entstehen, die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Verletzung dieser Bedingungen ergeben.
  4. SCHUTZ IHRER DATEN
    1. Wir garantieren, verantworten oder gewährleisten nicht die Sicherheit Ihrer Daten. Beachten Sie, dass keine Maßnahme die Sicherheit Ihrer Daten gewährleisten kann, und wir geben keine Zusicherung oder Garantie, dass alle verwendeten Maßnahmen zum Schutz Ihrer Daten ausreichen. Die Datenverschlüsselung kann an Ihrem Standort verfügbar sein oder auch nicht.
    2. Letztendlich liegt die Sicherheit Ihrer eigenen Daten in Ihrer Verantwortung. Wir empfehlen Ihnen, eine geeignete Antivirensoftware auf dem Gerät zu installieren, mit dem Sie auf den Service zugreifen.
    3. Sie dürfen den Service nicht in einer Weise nutzen, die unsere Sicherheit oder die Sicherheit anderer Nutzer des Services beeinträchtigen könnte.
    4. Sie dürfen Ihren Zugang zum Service nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dies ist durch die Nutzungsrichtlinie („Acceptable Use Policy“, auch bekannt als „Fair Use Policy“) erlaubt und dort beschrieben. Wenn Sie dies tun, sind Sie für einen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen durch Unbefugte verantwortlich.
  5. LAUFZEIT UND VERLÄNGERUNG
    1. Die Laufzeit dieser Vereinbarung beginnt an dem Tag, an dem Ihr Service aktiviert wird, und erstreckt sich über einen Zeitraum von mindestens zwölf (12) Monaten (die „Laufzeit der Serviceverpflichtung“). Sie bezahlen die Services im Voraus zu Beginn der Laufzeit der Serviceverpflichtung.
    2. Am Ende jeder Laufzeit der Serviceverpflichtung können Sie diese Vereinbarung gemäß Abschnitt 5.3 für einen weiteren Zeitraum von einem (1) Jahr verlängern, und eine neue Laufzeit der Serviceverpflichtung beginnt daraufhin.
    3. Wenn Ihre Services nicht verlängert werden, kann der Service am Ende der vereinbarten Laufzeit beendet werden. Durch Beendigung wird ggf. die Nutzung aller Services verhindert, die auf Konnektivität angewiesen sind.
    4. Falls die Services auf monatlicher Basis erbracht werden, müssen Sie den Service mindestens dreißig (30) Tage vor Beginn der nächsten monatlichen Laufzeit der Serviceverpflichtung schriftlich kündigen. Wenn in Ihrer Vereinbarung keine Laufzeit der Serviceverpflichtung festgelegt ist, handelt es sich um eine monatliche Vereinbarung.
    5. Wenn Ihr Service nicht erneuert wird, können die Services ohne Vorankündigung eingestellt und deaktiviert werden.
  6. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
    1. Mit Ausnahme der hierin aufgeführten Fälle und soweit gesetzlich zulässig, schließen wir unsere Haftung aus, Sie für direkte finanzielle Verluste, entgangenen Gewinn, Einnahmen, Zeit, erwartete Einsparungen oder Gewinne oder Einnahmen, Gelegenheiten, Daten, Nutzung, Geschäft, verschwendeten Aufwand, Betriebsunterbrechung, Verlust aufgrund der Offenlegung vertraulicher Informationen, Verlust aufgrund oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes oder der Unfähigkeit, den Dienst zu nutzen oder auf den Dienst zuzugreifen, oder einen Ausfall, eine Aussetzung oder einen Teil des Dienstes zu jeder Zeit oder einen Schaden an physischem Eigentum oder für einen anderen ähnlichen direkten Verlust, der entstehen kann, zu entschädigen.
    2. Wir sind nicht verantwortlich und schließen unsere Haftung (soweit gesetzlich zulässig) aus, Sie (unabhängig davon, ob wir fahrlässig handeln oder nicht) für indirekte Schäden oder Folgeschäden oder Schäden jeglicher Art zu entschädigen.
    3. Soweit nicht gesetzlich unzulässig, gelten die folgenden Haftungsbeschränkungen. Ihre Dienste können aus einer Vielzahl von Gründen unterbrochen, verzögert oder anderweitig eingeschränkt sein, einschließlich Umgebungsbedingungen, Nichtverfügbarkeit des Frequenzspektrums, Unterbrechung des Services durch unseren Netzwerkanbieter, Systemlast, Notfallbedingungen oder Netzwerkausfall.  Die Verfügbarkeit und der Zugang zum Netzwerk können eingeschränkt sein.  Der Zugriff auf bestimmte Websites oder Dienste von Drittanbietern ist an Ihrem Standort möglicherweise nicht möglich.  
    4. Möglicherweise sind zusätzliche Hardware oder Software, Abonnements, Internetzugänge von Ihrem kompatiblen PC und/oder eine spezielle Netzwerkverbindung erforderlich, und Sie sind allein dafür verantwortlich, alle diese Anforderungen zu veranlassen oder zu erfüllen. Einige Lösungen können Produkte und/oder Dienstleistungen von Drittanbietern erfordern, die den geltenden Bedingungen von Drittanbietern unterliegen, und können einen separaten Kauf und/oder eine Vereinbarung mit dem Drittanbieter erfordern. Tata Communications ist nicht verantwortlich und schließt jegliche Haftung für Folgeschäden aus, die in irgendeiner Weise durch die vorhergehende Hardware, Software oder andere Gegenstände/Anforderungen verursacht werden, für die Sie verantwortlich sind.
    5. Wir sind nicht verantwortlich für den Verlust oder die Offenlegung sensibler Informationen, die Sie übermitteln. Sie erkennen an, dass die drahtlose Verbindung nicht so sicher ist wie die drahtgebundene Verbindung. 
    6. Wir garantieren, gewährleisten oder geben keine Zusicherungen für ununterbrochene Services oder Abdeckung. Wir übernehmen keine Garantie oder Zusicherung, weder ausdrücklich noch stillschweigend, der Marktgängigkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck, der Zweckmäßigkeit, Genauigkeit, Sicherheit oder Leistung in Bezug auf Pläne, Datendienste, Software oder Waren und in keinem Fall sind wir für Folgendes verantwortlich:
      1. Handlung oder Unterlassung von Dritten;
      2. Irrtümer, Auslassungen, Unterbrechungen, Fehler, Übertragungsfehler, Verzögerungen oder Mängel an den von oder über uns bereitgestellten Services oder Software, es sei denn, sie wurden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit begangen;
      3. Schäden, die durch die Nutzung der Services verursacht wurden, einschließlich der Nutzung in einem Fahrzeug, es sei denn, sie sind auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen;
      4. Ansprüche Dritter gegen Sie; oder
      5. Schäden, die durch eine Aussetzung oder Beendigung der Services oder durch uns verursacht werden, es sei denn, sie sind auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen.
    7. Sofern nicht gesetzlich unzulässig, haften wir nicht für indirekte, unvorhersehbare oder zufällige Verlustze oder Schäden, Folgeschäden oder Busszahlungen, die Sie oder ein Dritter durch die Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung des von oder über uns bereitgestellten Services erleiden, einschließlich Verlust von Geschäft, Firmenwert, Umsatz oder Gewinn.
    8. Soweit gesetzlich zulässig, entbinden Sie uns hiermit, einschließlich unserer Führungskräfte, Direktoren, Mitarbeiter und Vertreter, von allen Ansprüchen einer Person oder Einrichtung auf Schadenersatz jeglicher Art, die sich in irgendeiner Weise aus oder in Bezug auf den Service und dessen Nutzung (einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Fahrzeugschäden) oder einen Verstoß durch Sie gegen diese Vereinbarung ergeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung Ihrer Vereinbarung mit uns.  Wir haften Ihnen gegenüber nicht für Änderungen im Betrieb, bei der Ausrüstung oder der Technologie, die dazu führen, dass Ihre Möglichkeiten, den Service zu nutzen, obsolet werden oder Änderungen erforderlich sind.
    9. Bestimmte Rechtsordnungen erlauben möglicherweise keine Ablehnungen von stillschweigenden Garantien oder Einschränkungen der Rechtsbehelfe bei Verstößen. Daher gelten die oben genannten Einschränkungen oder Ausschlüsse möglicherweise nicht an Ihrem Standort.   Ihre gesetzlichen Rechte im Rahmen dieser Bedingungen können je nach Ihrem Standort variieren.
  7. ALLGEMEINES
    1. Wir können diese Bedingungen jederzeit ändern.  Wir werden Sie über Änderungen der Bedingungen in einer gesetzlich zulässigen Weise informieren. Alle geänderten Bedingungen gelten automatisch für den Service und für die weitere Nutzung des Kunden nach einer solchen Änderung der Bedingungen.
    2. Wir können Ihren Zugriff auf den Service jederzeit und ohne Vorankündigung aussetzen, einschränken oder unterbinden.
    3. Wenn wir Sie aus irgendeinem Grund benachrichtigen möchten, tun wir dies per E-Mail, wenn Sie sich für den Service registrieren. Wenn Sie uns benachrichtigen oder kontaktieren möchten, ob für eine Beschwerde oder anderweitig, tun Sie dies bitte per E-Mail an movecustomers@tatacommunications.com.
    4. Wenn ein Gericht oder eine Regulierungsbehörde einen Teil dieser Bedingungen ablehnt oder für unwirksam erklärt, wird dieser Teil aus diesen Bedingungen entfernt und die anderen Bestimmungen gelten weiterhin.
    5. Die Bedingungen unterliegen dem schweizerischen materiellen Recht unter Ausschluss der Grundsätze des Kollisionsrechts. Das Wiener Übereinkommen über den Warenkauf (CISG) vom 11. April 1980 findet keine Anwendung.   Gerichtsstand ist der Sitz des Kunden oder gegebenenfalls der Sitz von Tata Communications.  
    6. Der Service kann einer Nutzungsobergrenze oder Einschränkungen unterliegen, die wir in angemessener Weise vorgeben.
    7. Wenn wir feststellen, dass Sie gegen eine der Bedingungen verstoßen haben, können wir Ihren Zugang zum Service einschränken, begrenzen oder beenden.
    8. Wenn Sie Fragen zu diesen Bedingungen oder dem Service haben, können Sie uns unter movecustomers@tatacommunications.com erreichen.